Ausland

Angesichts anhaltender Unruhen in Neukaledonien hat Frankreichs Innenminister Gerald Darmanin den Einsatz von Hunderten Sicherheitskräften in dem französischen Überseegebiet heute verkündet. Sie sollen den Weg zum Flughafen wieder frei machen.

Die Straße wird seit Tagen von Unabhängigkeitsbefürwortern blockiert. Flüge von und nach Neukaledonien sind seit Dienstag ausgesetzt. Gestern hatte die Regierung gesagt, dass 3.200 Menschen wegen der Flugausfälle festsitzen.

Ein Großeinsatz von 600 Sicherheitskräften „wird in diesem Moment in Neukaledonien eingeleitet“, um die 60 Kilometer lange Straße zwischen der Hauptstadt Noumea und dem internationalen Flughafen La Tontouta „vollständig unter Kontrolle zu bringen“, damit der Flughafen wieder öffnen kann, schrieb Darmanin im Onlinedienst X (Twitter).

Frankreich will Wahlrecht ändern

Auslöser der Ausschreitungen ist eine von Frankreich vorangetriebene Änderung des Wahlrechtes, durch die nach Ansicht von Unabhängigkeitsbefürwortern und -befürworterinnen der Einfluss der ursprünglichen Bevölkerung zurückgedrängt würde.

Nach Angaben der örtlichen Behörden wurden seit Beginn der Unruhen am Montag sechs Menschen getötet und Hunderte verletzt.

Die Regierung in Paris hatte wegen der angespannten Lage den Ausnahmezustand in dem Überseegebiet ausgerufen und 1.000 zusätzliche Sicherheitskräfte entsandt. Bei den Unruhen wurden in den vergangenen Tagen Geschäfte geplündert, Barrikaden errichtet und Gebäude sowie Fahrzeuge in Brand gesetzt.

Die bei einem Schusswaffenangriff mit mehreren Toten in Afghanistan verletzten Touristen und Touristinnen sind nach Angaben eines Krankenhauses in einem stabilen Zustand. „Die Verletzten kamen etwa zehn Stunden nach dem Vorfall in unserem Krankenhaus an“, erklärte Dejan Panic von der italienischen NGO Emergency gestern in Kabul. „Der afghanische Staatsangehörige war der am schwersten Verletzte, aber alle Patienten sind jetzt stabil“, fügte er hinzu.

Bei dem Angriff wurden drei Spanier und drei Einheimische getötet, mehrere Menschen wurden verletzt. Die Leichen und die Überlebenden wurden in der Nacht nach Kabul gebracht. Den Angaben von Emergency zufolge stammen die weiteren Verletzten aus Litauen, Norwegen und Australien.

Die Reisegruppe wurde am Freitag beim Einkaufen auf einem Basar in Bamijan, etwa 180 Kilometer von der Hauptstadt Kabul entfernt, beschossen. Sieben Verdächtige wurden festgenommen.

Viele westliche Länder warnen vor Reisen

Die französische Touristin Anne-France Brill, die den Angriff überlebte, sagte, ein bewaffneter Mann habe sich den Fahrzeugen der Gruppe genähert und das Feuer eröffnet. „Überall war Blut“, sagte die 55-Jährige der Nachrichtenagentur AFP. Sie sei sich sicher, dass der Angreifer „wegen der Ausländer“ da war.

In Bamijan standen einst riesige Buddha-Statuen, die jedoch 2001 von den radikalislamischen Taliban zerstört wurden. Dennoch ist die Stadt weiter eines der beliebtesten Touristenziele des Landes. Wegen der instabilen Lage in Afghanistan und der Gefahr von Angriffen durch bewaffnete Gruppen wie die Dschihadistenmiliz IS warnen viele westliche Länder grundsätzlich vor Reisen nach Afghanistan.

Die drei Sahel-Staaten Mali, Niger und Burkina Faso haben ihre Planungen für die Bildung einer Konföderation abgeschlossen. Die Außenminister der drei Länder einigten sich auf den Vertragstext für die Allianz der Sahel-Staaten (AES), wie der nigrische Außenminister Bakary Yaou Sangare nach dem Treffen vom Freitag in Niamey mitteilte. Bestätigungen der beiden anderen Staaten gab es zunächst nicht.

Der Vertrag solle bei einem Gipfeltreffen der Chefs der in den drei Ländern herrschenden Militärregierungen verabschiedet werden. Nähere Angaben zum Vertragsinhalt oder zum Termin eines Gipfeltreffens wurden nicht gemacht.

Weg von Frankreich, hin zu Russland

Die drei Sahel-Staaten haben ihre Beziehungen zum ehemaligen Kolonialherren und langjährigen Sicherheitsverbündeten Frankreich abgebrochen und sich zunehmend Russland zugewandt. Im vergangenen Jahr beschlossen sie die Bildung einer Konföderation. Im Januar verkündeten sie, aus der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS auszutreten.

ECOWAS hatte gegen alle drei Länder Sanktionen verhängt, weil sie seit 2020 in einer Reihe von Staatsstreichen demokratisch gewählte Regierungen gestürzt hatten. Grund für die Militärputsche war auch die Verärgerung über zivile Regierungen, denen es nicht gelang, die dschihadistische Gewalt einzudämmen.

Die USA und der Iran führen laut iranischen Angaben Gespräche zur Vermeidung einer Eskalation der Konflikte im Nahen Osten. Man befinde sich in einem laufenden Prozess, erklärten Vertreter der iranischen Gesandtschaft bei den Vereinten Nationen, berichteten gestern staatliche iranische Medien. „Diese Gespräche waren weder die ersten noch die letzten“, hieß es in einer Erklärung der Diplomaten, die die Nachrichtenagentur Irna veröffentlichte.

Die iranischen Gesandten bezogen sich auf einen Bericht des US-Nachrichtenportals Axios, nach dem der Nahost-Berater von Präsident Joe Biden, Brett McGurk, und der amtierende US-Gesandte für den Iran, Abram Paley, mit den iranischen Diplomaten Gespräche geführt hätten, die ersten seit einer Gesprächsrunde im vergangenen Jänner. Auslöser der Verhandlungen sei der iranische Raketen- und Drohnenangriff auf Israel am 13. April gewesen.

Seit Beginn des israelischen Militäreinsatzes in Rafah vor knapp zwei Wochen haben nach Angaben des UNO-Palästinenserhilfswerks (UNRWA) rund 800.000 Menschen die Stadt im Süden des Gazastreifens verlassen. Erneut sei fast die Hälfte der Bevölkerung von Rafah auf der Straße, da diese Menschen mit Beginn der israelischen Militäroperation in dem Gebiet am 6. Mai zur Flucht gezwungen worden seien, teilte UNRWA-Chef Philippe Lazzarini gestern Abend mit.

In Rafah will die israelische Führung nach eigenen Angaben die letzten dort vermuteten Bataillone der islamistischen Hamas zerschlagen. Israels Armee barg unterdessen die Leiche eines weiteren ermordeten Israelis im Gazastreifen.

Großer Widerstand gegen Angriff

Verbündete wie die USA haben Israel wiederholt vor einem großangelegten Angriff auf die Stadt an der Grenze zu Ägypten gewarnt, weil sich dort Hunderttausende palästinensische Binnenflüchtlinge aufhalten. Israel hält aber an seinen Angriffsplänen für Rafah fest.

Dort hatten bis zum Beginn der israelischen Militäroperationen in dem Gebiet rund eine Million Menschen Schutz vor Kämpfen im übrigen Gazastreifen gesucht. Die israelische Armee war vor knapp zwei Wochen von Osten auf die Stadt vorgerückt und hat dort bereits unter anderem eine Raketenabschussstellung der Islamisten zerstört. Gestern wurden laut israelischen Angaben 50 Hamas-Kämpfer in Rafah getötet.

„Gibt keine sicheren Zonen“

Lazzarini schrieb weiter, die Menschen hätten auf die israelischen Evakuierungsaufforderungen reagiert und seien in „sichere Zonen“ in der Mitte des abgeriegelten Küstenstreifens und nach Chan Junis gegangen. Allerdings gebe es in diesen Gebieten weder eine sichere Wasserversorgung noch sanitäre Einrichtungen. Die Behauptung, die Menschen in Gaza könnten in „sichere“ oder „humanitäre“ Zonen umziehen, sei falsch.

„In Gaza gibt es keine sicheren Zonen.“ Er forderte die Konfliktparteien auf, die Weiterleitung humanitärer Hilfe rasch zuzulassen. „Vor allem ist es an der Zeit, sich auf einen Waffenstillstand zu einigen.“

Armee birgt Leiche von weiterer Geisel

Israelische Soldaten bargen unterdessen im Gazastreifen die Leiche eines weiteren Israelis, der von der Hamas am 7. Otkober ermordet worden war. Es handle sich um Ron Benjamin, teilt das israelische Militär gestern mit. Unter Berufung auf Geheimdienstkreise erklärte Sprecher Daniel Hagari, Benjamin sei bei dem Hamas-Überfall auf israelisches Grenzgebiet am 7. Oktober getötet worden. Die Leiche sei zusammen mit jenen dreier weiterer Opfer der Hamas gefunden worden, deren Rückführung am Vortag angekündigt wurde.

Inland

Der britische Premier Rishi Sunak wird kommende Woche zu einem Besuch bei Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Wien erwartet. Thema seien Asylverfahren in Drittstaaten, teilte das Bundeskanzleramt gestern mit. Das britische Parlament hatte den umstrittenen Plan zur Abschiebung von Migranten nach Ruanda im April gebilligt. Nehammer will auch für Europa ein neues Asylmodell mit Verfahren außerhalb der EU. Der genaue Zeitpunkt des Besuchs wurde nicht bekanntgegeben.

Nehammer: Stehen auf derselben Seite

„Der einzige Weg, um illegale Migration wirklich zu verhindern, sind neben einem effektiven Außengrenzschutz Asylverfahren außerhalb der EU. Wir müssen das Problem vor den Toren der EU lösen. Nur so können wir das menschliche Leid verhindern, das die Menschen auf sich nehmen, wenn sie sich in die Hände von Schleppern begeben“, forderte Nehammer im Vorfeld des Besuchs. „Premier Rishi Sunak und ich stehen hier mit unserer klaren Haltung auf derselben Seite.“

Über die Rechtmäßigkeit des beschlossenen Ruanda-Abschiebungsgesetzes befindet Anfang Juni erst das britische Höchstgericht. Und es führt im irischen Aussöhnungsprozess zu Verwerfungen. Ein nordirisches Gericht befand Teile des Gesetzes, das Verstöße gegen Menschenrechte erlaubt, als gesetzeswidrig.

Nehammer sieht Verbündete in Italien und Dänemark

Nehammer und Sunak standen nach Angaben aus dem Bundeskanzleramt in den vergangenen Wochen aufgrund der britischen Asylpläne mehrfach im Austausch. Innerhalb der EU sieht sich Nehammer mit seiner Forderung auf Linie mit mehreren Regierungschefs, etwa der italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni oder der dänische Regierungschefin Mette Frederikson.

Derzeit würden die europäischen Rechtsnormen die Möglichkeit von Asylverfahren in Drittstaaten de facto nicht vorsehen. Über das Thema Migration hinausgehend sollen bei dem Treffen voraussichtlich auch aktuelle geopolitische Themen besprochen werden.

Die Regierung verstärkt den Objektschutz bei jüdischen Einrichtungen. 50 zusätzliche Soldaten würden zum Einsatz kommen, teilte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) gestern in einer Aussendung mit.

Der Schutz der israelitischen Gemeinde habe aufgrund der erhöhten Gefährdungsstufe hohe Priorität. Zusätzliche Maßnahmen gibt es in Absprache mit der Israelitischen Religionsgesellschaft bereits seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vergangenen Herbst.

Die jüdische Gemeinde in Österreich habe mit der Bundesregierung einen verlässlichen Partner, betonte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Antisemitische Pöbeleien, Übergriffe und Attacken auf jüdische Einrichtungen würden nicht akzeptiert und mit aller Entschlossenheit geahndet. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) betonte, dass der Schutz auf hohem Niveau weiter gestärkt werde.

EU

Der ehemalige EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen vor einer möglichen Zusammenarbeit mit den Rechtskonservativen im Europaparlament gewarnt. Mit vielen Parteien, die sich in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) „zusammenrotten, kann es keine gemeinsame Zukunft geben“, sagte Juncker dem Schweizer „Tages-Anzeiger“.

Der Luxemburger betonte: „Mit der polnischen PiS oder mit FIDESZ von Viktor Orban (ungarischer Ministerpräsident, Anm.) darf es nicht unwidersprochen zu einer Koalition kommen.“ Gegen ein „derartiges Ausrutschen in die rechte Ecke“ werde er sich als Mitglied der Europäischen Volkspartei, zu der auch CDU und CSU gehören, energisch wenden. „Ich hoffe, dass die Brandmauer nicht wirklich bröckelt“, sagte Juncker.

Von der Leyen schloss Kooperation mit EKR-Fraktion nicht aus

In der EKR-Fraktion ist unter anderem die Rechtsaußen-Partei der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni, Fratelli d’Italia, vertreten. Auch die nationalkonservative polnische Regierungspartei PiS zählt dazu. Die Abgeordneten der FIDESZ-Partei aus Ungarn gehören der EKR-Fraktion nicht an.

Von der Leyen hatte eine Kooperation mit der EKR für eine mögliche zweite Amtszeit nach der Europawahl im Juni kürzlich nicht ausgeschlossen. „Es hängt sehr stark davon ab, wie sich das Parlament zusammensetzt und wer in welcher Fraktion sitzt“, sagte sie Ende April.

Wenn die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin nochmals an der Spitze der Brüsseler Behörde stehen will, muss sie nach der Europawahl vom EU-Parlament bestätigt werden.

Chronik

Beim Absturz eines Segelflugzeugs auf dem Gemeindegebiet von Feistritz im Rosental ist gestern der 56-jährige Pilot ums Leben gekommen. Soweit bisher bekannt ist, flog der Mann am frühen Nachmittag vom Klagenfurter Flughafen über die Karawanken in den slowenischen Luftraum und stürzte beim Rückflug auf österreichischem Staatsgebiet auf der Nordseite des Weinasch aus bisher unbekannter Ursache ab.

Dem Polizeibericht zufolge befand sich der Pilot alleine in seinem Segelflieger. Gegen 16.40 Uhr ging bei der Austro Control ein Notsignal von ihm ein. Da der Pilot trotz mehrerer Versuche nicht erreichbar war, wurde eine Suchaktion gestartet, an der auch ein Polizeihubschrauber und ein Rettungshubschrauber beteiligt waren.

Gegen 20.00 Uhr entdeckte die Besatzung des Rettungshubschraubers auf der Nordseite des Weinasch im Bärental in einem Kar auf einer Seehöhe von circa 1.700 Metern den abgestürzten Segelflieger. Die Bergung und die Untersuchung des Unfallwracks gemeinsam mit der Flugunfallkommission soll heute bei Tageslicht fortgesetzt werden.

Auf dem Mount Everest haben Rettungskräfte den Tod eines zweiten vermissten mongolischen Bergsteigers bestätigt. Beide Leichen wurden am Freitag gefunden, doch musste die Identität eines der beiden Opfer erst endgültig geklärt werden, hieß es heute.

Der 53-jährige Usukhjargal Tsedendamba und der 31-jährige Purevsuren Lkhagvajav hatten sich zuletzt vor einer Woche vom Camp vier aus gemeldet, das sich weniger als einen Kilometer unterhalb des höchsten Gipfels der Welt befindet.

Die Leiche von Tsedendamba war Freitag früh in 8.600 Metern Höhe entdeckt worden. Zuvor hatte schlechtes Wetter mehrere Tage lang die Suche behindert. „Wir versuchen, die Leichen herunterzubringen“, sagte Pemba Sherpa vom Anbieter 8k Expeditions, der den Aufstieg für das Duo organisiert hatte, der Nachrichtenagentur AFP.

Anbieter: Ohne Führer unterwegs

Sherpa teilte mit, die beiden Männer seien ohne Führer unterwegs gewesen, ihr Funkgerät sei in ihrem Zelt gefunden worden. Nepals Tourismusbehörde hatte am Dienstag gesagt, dass andere Bergsteiger die beiden Männer Montag früh gesehen hätten, als sie auf dem Weg zum Gipfel gewesen seien.

Hunderte Bergsteiger sind in diesem Frühjahr bereits nach Nepal geströmt, wo acht der 14 höchsten Berge der Welt zu finden sind. Nepal hat in diesem Jahr mehr als 900 Genehmigungen für seine Berge erteilt, darunter 419 für den Everest.

Rund 80 Bergsteiger haben dieses Jahr bereits den 8.849 Meter hohen Gipfel des Everest erreicht, nachdem eine Seilschaft dort im vergangenen Monat Fixseile befestigt hatte. Es handle sich um die ersten Toten der diesjährigen Mount-Everest-Saison.

Zehn Tage nach einem tätlichen Angriff auf den US-Schauspieler Steve Buscemi auf offener Straße in New York ist ein Tatverdächtiger in Haft. Ein 50-jähriger Mann sei am Freitag in New York festgenommen worden, berichteten US-Medien gestern unter Berufung auf die Polizei. Dem mutmaßlichen Täter drohe eine Anklage wegen Körperverletzung, teilte die Polizei laut CNN mit.

Es werde dem Mann vorgeworfen, dem Schauspieler am 8. Mai ins Gesicht geschlagen zu haben. Kurz zuvor soll der Obdachlose einen 22-jährigen Mann ebenfalls auf offener Straße angegriffen haben.

„Opfer zufälliger Gewalttat“

Der Schauspieler („The Big Lebowski“, „Fargo“) erlitt bei dem Vorfall Prellungen, Schwellungen und Blutungen am linken Auge und kam in ein Krankenhaus. „Steve Buscemi wurde in Mid-Town Manhattan angegriffen, ein weiteres Opfer einer zufälligen Gewalttat in der Stadt“, teilte ein Sprecher des Schauspielers später mit. „Es geht ihm gut und er ist dankbar für alle guten Wünsche.“

In den vergangenen Monaten hatten bereits andere Menschen in sozialen Netzwerken von Angriffen durch Fremde auf New Yorker Straßen berichtet. Reality-Star und Unternehmerin Bethenny Frankel erzählte im März, ein Mann habe ihr ins Gesicht geschlagen. Ende März wurde laut US-Medien außerdem der Schauspieler Michael Stuhlbarg, der mit Buscemi in der Dramaserie „Boardwalk Empire“ spielt, von einem Mann mit einem Stein beworfen und im Nacken getroffen.

Wirtschaft

Ein Schiedsgericht in St. Petersburg hat Vermögen mehrerer Banken, darunter der Deutschen Bank, in Russland eingefroren. Die Maßnahme erfolge auf Antrag von RusChimAllianz, einer Tochtergesellschaft von Gasprom zum Betrieb eines LNG-Terminals an der Ostsee, die gegen die Deutsche Bank Ansprüche von 238,61 Millionen Euro erhebt.

Das meldete gestern die russische staatliche Nachrichtenagentur TASS. Das Vermögen sei in Form von Wertpapieren, die der Deutschen Bank und anderen Gesellschaften mit deren Beteiligung gehören, sowie in Form von Immobilien und Geld auf Konten blockiert worden. Es handelt sich demnach nur um einen Teil des Vermögens der Bank in Russland.

Auch Gelder von UniCredit eingefroren

Zuvor hatte das Gericht auch Bankkonten und Vermögen der italienischen Bank UniCredit in Russland eingefroren. Betroffen sind zudem weitere Geldgeber. Hintergrund ist der geplatzte Bau des Terminals aufgrund der westlichen Sanktionen, für den die Banken mit gebürgt hatten.

RusChimAllianz will von UniCredit 444 Millionen Euro. Eingefroren werden sollen Vermögen im Wert von 463 Millionen Euro. UniCredit ist nach der Raiffeisenbank die größte noch aktive Auslandsbank in Russland und gehört nach ihrem Bilanzvermögen zu den größten 20 Banken im Land.